Diskussionsveranstaltung: Olympia in Hamburg Linksfraktion Hamburg lädt ein: Die Abstimmung zur Olympia-Bewerbung der Stadt Hamburg steht kurz bevor. Zum Start der Briefwahl veranstalten wir hierzu eine spannende Podiumsdiskussion. Es diskutieren:
Hamburg und Olympia: Rot-Grün verweigert Auseinandersetzung um Kosten
Am Mittwoch haben SPD und Grüne im Haushaltsausschuss eine schnellstmögliche Selbstbefassung mit dem Finanzkonzept abgelehnt. Heute haben sie sich entgegen ihrer vorherigen Zusage im Sportausschuss der Auseinandersetzung um die Kosten von Olympia verweigert. Der rot-grüne Vorschlag lautet nun, dass am 26. Mai, also wenige Tage vor dem Ende der Referendumsabstimmung, der Haushaltsausschuss sich mit den Finanzen befassen kann. Dazu Heike Sudmann, Co-Vorsitzende der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Hamburg und Olympia: Rot-Grün verweigert Auseinandersetzung um Kosten“ weiterlesen
Olympia-Milliarden: Alle Kosten müssen noch vor dem Referendum auf den Tisch
Die Bürgerschaft debattiert heute über die Bewerbung Hamburgs für Olympia. Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (Drs. 23/3624), dass der Senat noch vor dem Referendum am 31. Mai alle Informationen zu den bisher verschwiegenen Milliardenausgaben veröffentlicht – etwa für Sicherheit, öffentliche Dienstleistungen und weitere Kosten. Der Senat plant bisher, erst nach der Vergabe der Spiele in einem Jahr dazu konkrete Zahlen zu nennen. In der Antwort auf eine aktuelle Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 23/3635) gibt er bereits zu, dass die Kostenschätzungen z.B. bei den Verkehrsprojekten nicht mehr als grobe Annäherungen sind – es wird also offenbar noch teurer. „Olympia-Milliarden: Alle Kosten müssen noch vor dem Referendum auf den Tisch“ weiterlesen
Hamburg-Takt: SPD ist völlig aus dem Takt geraten mit ihrem Wahlversprechen
Recherchen des Hamburger Abendblattes und des Portals „Nahverkehr Hamburg zeigen, dass Bürgermeister Tschentscher sein Wahlversprechen von 2019, alle Hamburger*innen erreichen eine Haltestelle in ihrem Umfeld innerhalb von 5 Minuten, still und leise beerdigt. Bei der SPD-Bürgerschaftsfraktion scheint diese Information noch nicht angekommen zu sein. Dazu Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Hamburg-Takt: SPD ist völlig aus dem Takt geraten mit ihrem Wahlversprechen“ weiterlesen
OlymPIa: Linksfraktion irritiert über Pinneberger Bewerbung
Die Linksfraktion ist irritiert über die Pläne der Stadt Pinneberg, ins Rennen um Olympische und Paralympische Spiele einzusteigen. Die Bewerbung haben SPD und Grüne der schleswig-holsteinischen Stadt heute auf einer Pressekonferenz im Anschluss an eine beeindruckende Drohnenshow über dem Drosteipark bekanntgegeben. „OlymPIa: Linksfraktion irritiert über Pinneberger Bewerbung“ weiterlesen
Elbtower: 595 Millionen Steuergelder für den “Kurzen Olaf” sind ein Skandal
Die geplante Rettung des Elbtowers wird heute in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft debattiert. Der Senat will für 595 Millionen Euro fast die Hälfte des Hochhauses kaufen, um den Weiterbau durch ein Konsortium um den Investor Dieter Becken zu ermöglichen. Recherchen des NDR sowie Anfragen der Fraktion Die Linke zum Flächenbedarf des Naturkundemuseums und der Rolle von Finanzsenator Dressel und der ehemaligen Geschäftsführerin der HafenCity Hamburg GmbH (HCH) werfen zahlreiche Fragen auf. „Elbtower: 595 Millionen Steuergelder für den “Kurzen Olaf” sind ein Skandal“ weiterlesen
Bürger*innen-Brief: NOlympia, Ostermarsch, Klima und Heizen, Tierschutz, 45 Jahre BUND und mehr …
Die März-Ausgabe des Bürger*innen-Briefs der linken Abgeordneten Heike Sudmann und Stephan Jersch ist jetzt mit vielen aktuellen Berichten aus der Stadt und der Bürgerschaft erschienen. Die Briefe sind kostenlos als PDF erhältlich. Entweder einfach hier gleich per download oder einfach kostenlos per Email bestellen (siehe unten).
„Bürger*innen-Brief: NOlympia, Ostermarsch, Klima und Heizen, Tierschutz, 45 Jahre BUND und mehr …“ weiterlesen
NDR-Umfrage: Der Senat hat sich bei Olympia verrannt
Kalte Schulter für die Olympischen Spiele von den Hamburger*innen: Nach einer vom NDR in Auftrag gegebenen Umfrage sehen 50 Prozent eine Olympia-Bewerbung kritisch, nur 41 Prozent zeigen Interesse. Die Linke legt in der Sonntagsfrage weiter zu, kommt auf 12 Prozent. „NDR-Umfrage: Der Senat hat sich bei Olympia verrannt“ weiterlesen
Olympia-Konzept Hamburg: Fehlstart mit Mogelpackung
Der Senat hat heute sein Konzept für die Bewerbung um Olympische Spiele in Hamburg vorgestellt. Mit Versprechungen, dadurch Großprojekte beschleunigen zu können, will er um Zustimmung beim Referendum werben. Dabei sollen die U5 und die Wohnungen der Science City auch nach den aktuellen Planungen schon vor 2040 fertig sein. Zur Planung und Finanzierung der zentralen Sportstätte, dem Olympiastadion im Volkspark, verliert der Senat hingegen nach wie vor kein Wort. „Olympia-Konzept Hamburg: Fehlstart mit Mogelpackung“ weiterlesen
Olympia-Finanzkonzept: Sicherheitskosten fehlen, der Gewinn ist in Wahrheit ein Verlust
Der Senat stellte heute das Finanzkonzept für Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg vor. Im sog. Durchführungsbudget gibt der Senat Ausgaben von 4,8 Mrd. Euro und Einnahmen von 4,9 Mrd. Euro an. Allerdings enthalten die Einnahmen auch einen Zuschuss von 200 Mio. Euro des Bundes. Ohne diese Steuergelder gibt es also keinen Gewinn, sondern ein Minus von 100 Mio. Euro. Noch nicht abschätzen kann oder mag der Senat die Kosten für öffentliche Dienstleistungen, insbesondere für Sicherheit im öffentlichen Raum – in Paris waren dies 1,4 Mrd. Euro. „Olympia-Finanzkonzept: Sicherheitskosten fehlen, der Gewinn ist in Wahrheit ein Verlust“ weiterlesen