Trotz alledem: Heraus zum Ersten Mai!

Trotz Corona und deshalb mit Abstand: Die Linksfraktion ruft in Hamburg zu Aktivitäten am Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Dazu gibt es Informationen auf der Seite der Bürgerschaftsfraktion, ist hier. Heike Sudmann wird in Hamburg Altona – Ottensen – Spritzenplatz dabei sein. Save the date: 12 – 13.30 Uhr

Kundgebung Altona mit Thérèse Fiedler (Fraktionsvorsitzende BV Altona) & Cansu Özdemir (Fraktionsvorsitzende Linksfraktion Hamburg) Spritzenplatz /Ottensen

Bürger:innen_Briefe zwischen (K)orona, Königsdisziplin und Konflikten

Angesichts weiterhin nicht wirklich optimistischer Aussichten in Sachen Corona-Pandemie geht die parlamentarische Königsdisziplin – die Haushaltsberatungen für 2021 und 2022 – in der öffentlichen Wahrnehmung irgendwie unter. Gut, dass es den Bürger:innen-Brief von Sabine Boeddinghaus und Heike Sudmann gibt, in dem die beiden Abgeordnetinnen aus der Linksfraktion auch zu diesem wichtigen Thema informieren. Außerdem gibt es in dem kostenlos zu beziehenden Rundbrief wichtiges zur wachsenden, gespaltenen Stadt, zum Paulihaus, der Wohnungsnot, über die Sinti in Hamburg und einiges mehr… „Bürger:innen_Briefe zwischen (K)orona, Königsdisziplin und Konflikten“ weiterlesen

Heike Sudmann: Stopp der Privatisierungen von SAGA-Wohnungen längst überfällig

20 Jahre lang haben CDU und Rot-Grün Tausende SAGA-Wohnungen verkauft. In der Bürgerschaft am 8. April rechnete Heike Sudmann mit CDU, SPD und Grünen ab, die sich erst nach viel Druck zu einem Stopp der Privatisierungen entschließen konnten: “Pfui!”

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Martialischer Aufmarsch fürs Paulihaus: Friedlicher Protest soll kriminalisiert werden

Am 30. März trat im Rahmen der Schlüsselübergabe im Restaurant “Maharaja” für das neue “Paulihaus” eine hochgerüstete Ordner-Truppe auf. In einer Anfrage an den Senat hat die Linksfraktion die Hintergründe dieses bedrohlichen Aufmarsches erfragt. Dazu Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Alle Proteste und Kundgebungen der letzten Monate vor dem Restaurant Maharaja sind absolut friedlich verlaufen. Und obwohl der Senat selbst von einer ordnungsgemäßen Schlüsselübergabe ausgegangen ist, wurde ein Großaufgebot an Sicherheitskräften bestellt. Die Absicht ist für mich klar: Es soll eine vermeintliche Gefährlichkeit der Proteste dargestellt werden. Friedlicher Protest soll kriminalisiert werden, damit die kreativen und konstruktiven Ideen aus dem Stadtteil gar nicht erst diskutiert werden müssen. Wie schäbig vom Senat!” „Martialischer Aufmarsch fürs Paulihaus: Friedlicher Protest soll kriminalisiert werden“ weiterlesen

HVV stellt Nachtverkehr ein: Planlose Entscheidung erschwert vielen den Arbeitsweg

Zur Ankündigung des HVV, den nächtlichen Betrieb einzustellen, erklärt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: “Die Einstellung des Nachtverkehrs ist mal wieder eine planlose und überhastete Entscheidung des Senats.” „HVV stellt Nachtverkehr ein: Planlose Entscheidung erschwert vielen den Arbeitsweg“ weiterlesen

Scheinheilige Debatte um Einfamilienhäuser – viel Wahlkampfgetöse und wenig Substanz

Scheinheilige Debatte zum Thema Einfamilienhäuser von Grünen und SPD in Hamburg. „Grüne verbieten Einfamilienhäuser in Hamburg“ – die Aussage schlug hohe Wellen in ganz Deutschland und entfachte eine Debatte über Flächenverbrauch und Bevormundung. Tatsächlich sehen Bebauungspläne für die kommenden Jahre 1750 neue Einfamilienhäuser in Hamburg vor, wie aus einer Senatsanfrage der Linken hervorgeht.” So bringt es jetzt die Mopo auf den Punkt. Hamburg aber braucht sozialen Wohnungsbau, keinen weiteren Flächenfraß, fordert die Linksfraktion. „Scheinheilige Debatte um Einfamilienhäuser – viel Wahlkampfgetöse und wenig Substanz“ weiterlesen

Schiller-Oper: Gefährdung des Denkmals durch Abriss der Anbauten

Seit gestern laufen Abbrucharbeiten an der Schiller-Oper. An einer Ecke drohte eine Wand umzukippen. Dort reißt jetzt ein Bagger den betroffenen Anbau ab. Dieser wie auch die anderen Anbauten ist im Gegensatz zur Stahlkonstruktion der Schiller-Oper nicht denkmalgeschützt. „Wer den Abrissbagger mit seinen riesigen Schaufeln sieht, bekommt sofort Angst, dass bei den Arbeiten auch die Stahlkonstruktion in Mitleidenschaft gezogen wird”, sagt Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der hamburgischen Bürgerschaft. „Schiller-Oper: Gefährdung des Denkmals durch Abriss der Anbauten“ weiterlesen

„Paulihaus“: Räumung ist dreiste Machtdemonstration

Heute um 9 Uhr hat die Betreiberin des „Restaurant Maharaja“ dem Gerichtsvollzieher ihren Schlüssel übergeben. Die Räumung des Restaurants wurde durch die Stadt betrieben – und zwar für das Investorenteam des „Paulihaus“ genannten Büroklotzes. Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, kritisiert: „Bei der Räumung des Restaurants gab es überhaupt keinen Zeitdruck – ein Baubeginn ist jetzt gar nicht möglich. Das war also vor allem eine Machtdemonstration. Daher lief da auch ein martialisch auftretender Trupp eines Sicherheitsdienstes auf”. „„Paulihaus“: Räumung ist dreiste Machtdemonstration“ weiterlesen

Veranstaltung 30. März: Mietendeckel – Vorteile, Widerstände, Fragen, Antworten.

Die Mietendeckel-Expertin der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus, Gaby Gottwald, diskutiert mit Euch und Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Hamburger Bürgerschaftsfaktion DIE LINKE. Der Mietendeckel – Vorteile, Widerstände, Fragen und Antworten – Online-Veranstaltung – 30. März um 19:0020:30, Teilnahme über Zoom: https://zoom.us/j/97626346909. Oder im Livestream bei Facebook, Youtube und Twitter

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Stopp der SAGA-Wohnungsverkäufe: Eine (zu) späte Einsicht

Mit der Regierungsübernahme 2001 hat die CDU ein Programm aufgelegt, mit dem SAGA-Wohnungen verkauft werden. Bis heute wurden rund 3.500 Wohnungen (auch Reihenhäuser) der SAGA verkauft, knapp 500 Mio. € wurden damit eingenommen. Anfang März 2021 haben nun SAGA und Senat dieses Verkaufsprogramm eingefroren. Dieser Schritt ist auch ein Erfolg der Fraktion DIE LINKE. „Stopp der SAGA-Wohnungsverkäufe: Eine (zu) späte Einsicht“ weiterlesen