Wie geht das mit #BesserWohnen und bezahlbaren Mieten? Diskussion zur Enteignung in Hamburg gefällig? Auch wenn in Berlin mit der schwarz-roten Regierung die Umsetzung des Volksentscheids zur Enteignung von Deutsche Wohnen & Co nicht gerade wahrscheinlicher wird, dürfen wir das Ziel, profitgierige Wohnungsunternehmen zu vergesellschaften, nicht aufgeben. Heike Sudmann, – kontrovers wird beim nächsten Mopo-Talk diskutiert… „Debatte #BesserWohnen: „Wohnungskonzerne enteignen – das richtige Rezept für bezahlbare Mieten?”“ weiterlesen
Kategorie: Stadt
„Der Kampf ums Klima: Wie uns die Öl-Industrie belügt“
„Der Kampf ums Klima: Wie uns die Öl-Industrie belügt“. Das ist der Titel einer Dokumentation von Anja Reschke in der ARD, die am 1. Juni gesendet wurde und nun auch in der Mediathek verfügbar ist. “Absolut sehenswert”, stellt Heike Sudmann, Bürgerschaftsabgeorndete der Hamburger Linksfraktion fest. „„Der Kampf ums Klima: Wie uns die Öl-Industrie belügt““ weiterlesen
Der Senat rastet, die Schiller-Oper rostet: Eigentümerin endlich zum Handeln verpflichten
Die aktuelle Antwort des Senats auf Fragen zur Schiller-Oper zeugt nicht von dem Willen, das denkmalgeschützte Stahlgerüst der Schiller-Oper zu erhalten. Bereits 2021 hatte das Denkmalschutzamt die Eigentümerin auf den erforderlichen Korrosionsschutz hingewiesen. Ein notwendiges Gutachten, um die Eigentümerin zum Korrosionsschutz zu zwingen, will der Senat jedoch erst im Juli 2023 in Auftrag geben – bis zum Ergebnis dauert es dann mindestens weitere drei Monate. „Der Senat rastet, die Schiller-Oper rostet: Eigentümerin endlich zum Handeln verpflichten“ weiterlesen
Umbau Jungfernstieg: Nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung
Heute hat der Senat die Gelder für den endgültigen Umbau des Jungfernstieg beschlossen. Insgesamt sollen 13,4 Mio. Euro investiert werden. Mehr Platz für Fußgänger:innen, mehr Bäume und Grün und „weitgehend autofrei“ – das verspricht der Senat für die „gute Stube Hamburgs“. „Umbau Jungfernstieg: Nur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung“ weiterlesen
Holstenareal: Spekulation und Investoren-Bebauungsplan stoppen
Die Spekulation mit dem Holstenareal endlich unterbinden – das will die Fraktion DIE LINKE heute in der Bürgerschaft mit ihrem Antrag zu einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme erreichen. „Holstenareal: Spekulation und Investoren-Bebauungsplan stoppen“ weiterlesen
Senat beim Wohnungsneubau gescheitert: Billige Tricks schönen die Zahlen
Der Senat hat heute die Wohnungsbauzahlen verkündet. Demnach wurden im Jahr 2022 insgesamt 9.234 Wohnungen fertiggestellt. Von den 2.430 geförderten Wohnungen waren nur 1.986 im 1. Förderweg – also klassische Sozialwohnungen mit einer Anfangsmiete von 6,90 €/qm nettokalt. Die weiteren 444 Wohnungen des 2. Förderwegs kosten 9 Euro/m2 nettokalt (diese Wohnungsbauzahlen wurden vom Senat bei der Bilanz der Wohnraumförderung am 31.1.23 mitgeteilt). „Senat beim Wohnungsneubau gescheitert: Billige Tricks schönen die Zahlen“ weiterlesen
Stichwahl in der Türkei: Opposition braucht unsere Solidarität
Bei den Wahlen in der Türkei zeichnet sich eine Stichwahl in zwei Wochen ab zwischen dem bisherigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und seinem Widersacher Kemal Kilicdaroglu. Dazu Cansu Özdemir, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Stichwahl in der Türkei: Opposition braucht unsere Solidarität“ weiterlesen
Hamburg nur sozial! 15 Jahre Fraktion DIE LINKE in der Bürgerschaft
Jubiläum!! Für Hamburgs LINKE war der 24. Februar 2008 ein historischer Tag. An dem Tag war Bürgerschaftswahl und wir zogen mit 6,4 Prozent der Stimmen erstmals ins Parlament ein.
„Hamburg nur sozial! 15 Jahre Fraktion DIE LINKE in der Bürgerschaft“ weiterlesen
Mobilitätsstudie: Tjarks muss jetzt handeln – und nicht erst in 20 Jahren
Zu den heute vorgestellten Zahlen aus der Studie “Mobilität in Hamburg 2022” erklärt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:
“Ich freue mich über den Rückgang des Autoverkehrs in Hamburg. Das ist eine gute Nachricht für das Klima und alle Hamburger:innen und hoffentlich nicht nur ein vorübergehender Corona-Effekt. Aber der 30-prozentige ÖPNV-Anteil ist bis 2030 nur mit vielen neuen Busspuren und Straßenbahnen zu erreichen. Dass Tjarks von Ausbaumaßnahmen in 20 Jahren spricht, hilft nicht in der jetzigen Klimakrise.“
49-Euro-Ticket: Richtiger Schritt, aber jetzt nicht stehenbleiben
Die Bürgerschaft stimmt heute darüber ab, wie die Einführung des deutschlandweit gültigen 49-Euro-Tickets in Hamburg umgesetzt wird. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft bringt dabei Entlastungen für Bezieher:innen von Wohngeld sowie erweiterte JobTickets für städtische Beschäftigte ins Spiel. „49-Euro-Ticket: Richtiger Schritt, aber jetzt nicht stehenbleiben“ weiterlesen