Die Bürgerschaft debattierte heute über das gescheiterte Olympia-Referendum des Senats. Die Linksfraktion hatte für die Aktuelle Stunde das Thema „Hamburg sagt erneut ‚Nein‘ zu Olympia: Blamage für den Senat muss Konsequenzen haben“ angemeldet. (Foto: M. Zapf. Bürgerschaft Hamburg) „Aktuelle Stunde zu Olympia: Hamburg braucht einen Kurswechsel zu sozialer Politik!“ weiterlesen
Kategorie: Sport
Olympia-Entscheid: Fehlkalkulation des Senats kostet die Stadt zig Millionen Euro
Beim Referendum am Sonntag haben 54,9 Prozent „Nein“ zur Olympiabewerbung Hamburgs gesagt. Am Tag danach kommentierten die Linksfraktion und die Initiative NOlympia Hamburg das Abstimmungsergebnis auf einer Pressekonferenz im Rathaus. „Olympia-Entscheid: Fehlkalkulation des Senats kostet die Stadt zig Millionen Euro“ weiterlesen
Olympia: Materialschlacht ist ein Akt der Verzweiflung
Die Bürgerschaft diskutiert heute über eine Große Anfrage der Linksfraktion zu den Olympischen und Paralympischen Spielen. In vielen Bereichen kann der Senat seine öffentlichen Werbeaussagen für Olympia nicht belegen. So entstehen die vermeintlichen 100 Mio. Euro Gewinne rein rechnerisch nur in einem von drei Budgets – in den beiden anderen Budgets sind Ausgaben, die teilweise in Milliardenhöhe von der öffentlichen Hand finanziert werden müssen. Weitere Ergebnisse unserer Anfrage: Es wird für Olympia keinen zusätzlichen Neubau von Schulsporthallen geben, die dann auch für den Breitensport genutzt werden (Antwort Nr. 3). Und auch für Verkehrsprojekte gibt es nicht mehr Geld vom Bund (Nr. 19). „Olympia: Materialschlacht ist ein Akt der Verzweiflung“ weiterlesen
Bürger*innenbrief 05/26: NEIN zu Olympia. Und viele Infos aus Stadt und Bürgerschaft
Der neue Bürger*innenbrief der beiden Abgeordneten der Linksfraktion, Heike Sudmann und Stephan Jersch, ist am Start. Darin für den Endspurt noch mal viele Argumente gegen eine Olympia-Bewerbung von Hamburg und die klare Empfehlung: Sagt NEIN beim laufenden Referendum bis zum 31. Mai. Außerdem: Der Rechenschaftsbericht der Linksfraktion zu den Aktivitäten im ersten Jahr der laufenden Legislaturperiode. Und noch viel mehr, zum Tierschutz, Termine, Mieten und … „Bürger*innenbrief 05/26: NEIN zu Olympia. Und viele Infos aus Stadt und Bürgerschaft“ weiterlesen
Jede Stimme zählt – Bis zum 31. Mai abstimmen: Für Hamburg – NEIN zu Olympia!
Der Tag der Abstimmung über Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg 2036, 2040 oder 2044 rückt immer näher. In der Bürgerschaft wird teilweise erbittert und auch herabsetzend diskutiert. Trotz der vielen Werbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele gibt es jedoch an den Infoständen der Linken fast nur Zustimmung für ein NEIN zu den Spielen. Menschen, die von sich sagen, mit den Linken sonst nicht übereinzustimmen, teilen unsere Kritik. „Jede Stimme zählt – Bis zum 31. Mai abstimmen: Für Hamburg – NEIN zu Olympia!“ weiterlesen
Post von Tschentscher: Unlautere Werbung für Olympia
Die Hamburger*innen bekommen aktuell Briefe mit dem Aufdruck „Wichtige Information des Bürgermeisters“ und „An alle Bürgerinnen und Bürger der Freien und Hansestadt Hamburg“. Peter Tschentscher (SPD) wirbt darin nicht nur für die Teilnahme am Olympia-Referendum, sondern auch gleich dafür, bei dieser Abstimmung mit ‚Ja!‘ zu stimmen. Laut Medienberichten erhalten 500.000 Hamburger Haushalte diese Postwurfsendungen. „Post von Tschentscher: Unlautere Werbung für Olympia“ weiterlesen
Regierungserklärung zu Olympia: Der Senat setzt auf das Glücksspiel
Mit einer Regierungserklärung hat Bürgermeister Peter Tschentscher heute in der Bürgerschaft versucht, Stimmung für die Hamburger Olympiabewerbung zu machen. Dazu Heike Sudmann, Co-Vorsitzende der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Regierungserklärung zu Olympia: Der Senat setzt auf das Glücksspiel“ weiterlesen
Fakten statt veralteter Umfragen: Der Wind dreht sich gegen Olympia
In der Aktuellen Stunde debattiert die Bürgerschaft heute auf Antrag der Linken über das Thema „NEIN zu Olympia. Für Hamburg“. Dass die Nervosität bei den Befürworter*innen steigt, zeigt unter anderem der Versuch, mit einer veralteten Umfrage der Handelskammer einen vermeintlichen Meinungsumschwung herbeizureden. Tatsächlich aber wächst der Widerstand gegen die Bewerbung. Immer mehr gesellschaftspolitische Gruppierungen und Institutionen sagen Nein zu Olympia, nach dem BUND nun auch der Nabu und der Zukunftsrat. Der Bund der Steuerzahler moniert zudem fehlende Kostenehrlichkeit. „Fakten statt veralteter Umfragen: Der Wind dreht sich gegen Olympia“ weiterlesen
Wem nützt die Veröffentlichung der zwei Monate alten Olympia-Umfrage der Handelskammer?
In den Hamburger Medien wird heute über eine Umfrage der Handelskammer zu Olympia berichtet. Vom 20.2. bis zum 5.3. wurden 1.000 Hamburger*innen befragt. 59,6 Prozent der Befragten waren demnach „(eher) für die Durchführung von Olympischen und Paralympischen Spielen in Hamburg“. Diese Umfrage fand statt, bevor der Senat den Hamburger*innen das Finanzkonzept am 11. März sowie das gesamte Olympia-Konzept am 17. März vorlegte. „Wem nützt die Veröffentlichung der zwei Monate alten Olympia-Umfrage der Handelskammer?“ weiterlesen
Obdachlosigkeit, Erneuerbare Energien und Tschernobyl, Olympia-Bewerbung, 1. Mai – Neuer Bürger*innen-Brief ist da
Mit vielen aktuellen Stadt-Themen kommt der neue Bürger*innen-Brief der beiden linken Bürgerschaftsabgeordneten Heike Sudmann und Stephan Jersch frisch und kostenlos auf den Server oder per Mail in eure Fächer. Der ist hier gleich zum download und unten auch die Hinweise, wie ihr den Brief abonnieren könnt. „Obdachlosigkeit, Erneuerbare Energien und Tschernobyl, Olympia-Bewerbung, 1. Mai – Neuer Bürger*innen-Brief ist da“ weiterlesen