Der 1. Mai findet in diesem Jahr unter besonderen Bedingungen statt: Wir werden nicht mit vielen tausend Menschen für soziale Gerechtigkeit auf die Straße gehen können. Obwohl es gerade jetzt viele Gründe gibt, zu protestieren – denn die Corona-Krise trifft die am härtesten, die sowieso schon wenig haben. Hier alle weiteren Infos:
Rund 100.000 Menschen sind in Hamburg von Kurzarbeit betroffen. Angesichts der hohen Mieten und Lebenshaltungskosten in Hamburg reicht das Kurzarbeitergeld in Höhe von 60 bzw. 67 Prozent des Einkommens für viele nicht zum Leben. Minijobber_innen, Leiharbeiter_innen und Solo-Selbstständige fallen erst gar nicht unter die Kurzarbeit-Regelungen des Bundes. Auch Menschen, die auf Grundsicherung oder vergleichbare staatliche Leistungen angewiesen sind, trifft die Corona-Krise hart. Für sie entfallen viele Angebote kostenfreier und günstiger Mahlzeiten, während gleichzeitig die Lebensmittelpreise steigen.
Schon vor Corona haben Beschäftigte in Krankenversorgung und Pflege am Limit gearbeitet. Zum Dank dafür, dass ihre Arbeit jetzt als „systemrelevant“ eingeordnet wird, wurde die Höchstarbeitszeit für Kranken- und Altenpfleger_innen auf zwölf Stunden erhöht und die Ruhezeit zwischen den Schichten auf neun Stunden reduziert. Wegen fehlender Schutzausrüstung sind Beschäftigte im Gesundheitsbereich oft einem erhöhten Ansteckungsrisiko ausgesetzt – wie die Corona-Infektionen in Hamburger Pflegeheimen und dem UKE zeigen.
Wir LINKE fordern:
- Die Kosten der Krise dürfen nicht auf die Lohnabhängigen abgewälzt werden, sondern müssen von jenen getragen werden, die in den vergangenen Jahren hohe Profite gemacht und riesige Vermögen angehäuft haben.
- Anhebung des Kurzarbeitergeldes auf 90 Prozent vom Netto und umfassende Unterstützungsmaßnahmen für bisher kaum oder gar nicht bedachte Beschäftigtengruppen und Selbständige.
- Aufstockung der Regelsätze in der Grundsicherung und vergleichbaren Leistungen um 150 Euro.
- Ausreichende Ausstattung der Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich mit Schutzkleidung. Und 500 Euro Gehaltsaufschlag mindestens bis die Pandemie vorbei ist. Wir brauchen eine Debatte über die Vergesellschaftung der Krankenhäuser und die Abschaffung der Fallpauschalen.
Was tun am Tag der Arbeit?
Auch ohne Großdemonstration gibt es viele Möglichkeiten, an diesem Tag aktiv zu werden. Macht mit!
In eurer Nachbarschaft
Ihr könnt Flyer und Plakate ausdrucken und sie bei euch verteilen oder aushängen. DIE LINKE Eimsbüttel verteilt am Donnerstag und Freitag diese Flyer im Stadtteil. Ihr könnt Plakate und Transparente von euren Balkonen und aus den Fenstern hängen. Ob in der Schlange beim Bäcker oder beim Spaziergang im Park: Mit Aufklebern an der Jacke, Ansteckern oder mit kleinen Schildern könnt ihr ein Zeichen für eine gerechtere Gesellschaft setzen.
Im Netz
Auch von zuhause aus könnt ihr euch an den Aktivitäten zum Tag der Arbeit beteiligen. Der DGB Hamburg ruft dazu auf, ab 10:30 Uhr auf seiner Homepage, bei Facebook oder Youtube die Hamburger Mai-Kungebung im Netz anzuschauen. Ab 11:00 Uhr gibt es einen mehrstündigen Livestream des DGB-Bundesvorstandes.
- Mehr Infos: https://hamburg.dgb.de/1-mai-2020
Protestieren könnt ihr auch online: Ihr könnt zum Beispiel Sharepics auf euren Social Media-Accounts teilen – hier gibt es Vorlagen für Facebook, Instagram und Twitter. Macht Fotos und stellt sie ins Netz. Hashtags: #1mai2020, #tagderarbeit, #solidarischnichtalleine
Auf der Straße
Die letzten Wochen haben gezeigt: Es ist möglich, im öffenlichen Raum zu demonstrieren, ohne sich selbst und andere dabei zu gefährden. Es geht nicht darum, möglichst viele Menschen auf einen Raum zu mobilisieren, sondern lieber mit weniger Menschen dezentral an möglichst vielen Stellen sichtbar zu sein. Wichtig ist dabei, jedes gesundheitliche Risiko für die Beteiligten auszuschließen. Bei den Kundgebungen tragen alle Mundschutz und halten einen Mindestabstand ein.
DIE LINKE hat in mehreren Stadtteilen Kundgebungen angemeldet:
Altona
11:00 – 12:00 Uhr Goetheplatz, neben dem IKEA (maximal 20 Teilnehmer_innen)
11:00 – 12:00 Uhr Spritzenplatz, Ottensen (maximal 20 Teilnehmer_innen)
Hamburg Nord
12:00 – 14:00 Uhr Winterhuder Marktplatz (maximal 20 Teilnehmer_innen)
11:00 – 12:30 Uhr Kundgebung im Stadtpark zwischen See und großer Wiese (15 Teilnehmer_innen). Treffpunkt ist um 10:45 Uhr am Stadtparkeingang Alte Wöhr.
Wandsbek
11:00 – 12:00 Uhr Wandsbeker Marktplatz
Kundgebung u.a. mit Attac, Antifa Jugend Nord, Aufstehen. Schutzmasken sind vorrätig. Erlaubt sind maximal 25 Teilnehmer_innen – falls mehr kommen, ist eine zweite Kundgebung in der direkten Umgebung angemeldet.
Die Kampagne “Schuldenbremse streichen!” organisiert eine Kundgebung in Altona:
14:00 – 16:00 Uhr Große Bergstraße (maximal 25 Teilnehmer_innen)
Mehr Infos: https://schluss-mit-austeritaet.de/artikel_2477.html
Ein antikapitalistisches und friedenspolitisches Bündnis mobilisiert zu zwei Kundgebungen in der Innenstadt:
10:30 – 12:00 Uhr am Jungfernstieg (Reesendamm und Fahnenplatz)
Mehr Infos: http://bildungohnebundeswehr.blogsport.de/
Naziaufmarsch verhindern!
Nazis um die beiden Hamburger Kader Thomas Wulff (ex-NPD) und Christian Worch (Die Rechte) wollen am 1. Mai mit einer Kungebung in Harburg demonstrieren. Die Kungebegung ist bisher verboten – es kann aber sein, dass das Verbot vom Gericht gekippt wird. Das Hamburger Bündnis gegen Rechts ruft zum Protest dagegen auf und hat mehrere kleine Mahnwachen angemeldet.
Mehr Infos: http://nonazis.hamburg/