Kategorie: Bürgerschaft

Erster Bürger:innenbrief 2022

Neues Jahr, neuer Bürger:innenbrief. Einige Stichworte aus dem Inhalt der neuen (kostenlosen) Ausgabe, die auch als PDF per Mail bestellt werden kann oder hier zum download bereit steht: +++ Demo 15. Januar +++ Wohnungspolitik +++ Stadtteilprofile +++ Armutsbericht +++ Lagerhaus G +++ Bullenhuser Damm +++ „Erster Bürger:innenbrief 2022“ weiterlesen

St. Pauli: Senat tut nichts gegen den Wohnungsleerstand in der Detlev-Bremer-Straße

Seit dem Jahr 2015 steht das Wohn- und Gewerbegebäude in der Detlev-Bremer-Straße 25-27 leer. Immer wieder haben Stadtteil- und Mieter:inneninitiativen, darunter „Mieter helfen Mietern“, „St. Pauli Code Jetzt“ und „St. Pauli selber machen“ auf das Problem aufmerksam gemacht, zuletzt mit einer Kundgebung am 7. Dezember. Doch eine Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linksfraktion zeigt nun, dass der Senat nichts getan hat, um den jahrelangen Leerstand zu beenden oder wenigstens Zwischenvermietungen durchzusetzen. „Die Untätigkeit des Senats macht fassungslos. Da hilft das beste Wohnraumschutzgesetz nichts, wenn die Behörden keinen Druck bei jahrelangem Leerstand machen“, sagt Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „St. Pauli: Senat tut nichts gegen den Wohnungsleerstand in der Detlev-Bremer-Straße“ weiterlesen

Sternbrücke: Neustart der Planungen mit Beteiligung der Hamburger:innen ist nötig

Die Sternbrücke ist heute wieder Thema in der Bürgerschaft. Während SPD und Grüne unbeirrt beantragen, die Planung fortzusetzen, setzt sich DIE LINKE für einen Neustart ein: “Drei Anhörungen der Bürgerschaft und das Planfeststellungsverfahren zur Sternbrücke haben vor allem eines gezeigt: Das Brückenmonstrum ist weder erforderlich noch vertretbar”, sagt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Sternbrücke: Neustart der Planungen mit Beteiligung der Hamburger:innen ist nötig“ weiterlesen

Sternbrücke: DB räumt Fehler ein, Senat setzt weiter auf Pkw-freundlichen Ausbau

Gestern Abend fand im Verkehrsausschuss der Bürgerschaft die Senatsbefragung zur Sternbrücke statt. Dem vorausgegangen war eine Anhörung von Sachverständigen im Dezember 2020 und von Bürger:innen Ende Oktober 2021. Überraschend erklärten Senat und Deutsche Bahn (DB), dass die bislang für nicht erforderlich gehaltene Umweltverträglichkeits-prüfung nachgeholt werde und eine erneute Auslegung der Planfeststellungsunterlagen und Anhörung erfolgen werde. Dazu Heike Sudmann von der Linksfraktion: „Sternbrücke: DB räumt Fehler ein, Senat setzt weiter auf Pkw-freundlichen Ausbau“ weiterlesen

Bürger:innen-Brief: HVV-Preiserhöhungen, Pandemie und Schule, Stern-Brücken-Lehrstunde und mehr…

Im neuen Bürger:innen-Brief der beiden Linken Abgeordneten Sabine Boeddinghaus und Heike Sudmann gibt es Verärgerung über die Preiserhöhungen beim HVV, über alte und neue Fehler in Sachen Schule und Corona,  um eine Lehrstunde in Sachen Bürgerbeteiligung und Sternbrücke in der Bürgerschaft, um Horizonte, um Hammerbrook und um Trauer nach dem Tod von Harald Köpke … „Bürger:innen-Brief: HVV-Preiserhöhungen, Pandemie und Schule, Stern-Brücken-Lehrstunde und mehr…“ weiterlesen

Hamburger Zeughausstraße – Wohnhaus droht Abriss

Erst durch eine Senats-Anfrage der Bürgerschaftsabgeordneten Heike Sudmann  erfuhren die Mieter:innen des Wohnhauses in der Zeughausstraße 42-44 – unweit vom Hamburger Michel – vom Abrissantrag. “Günstiger Wohnraum wird platt gemacht, Verrottenlassen von Wohnungen wird belohnt mit teuren und rentablen Neubauwohnungen“, kritisiert Sudmann. „Hamburger Zeughausstraße – Wohnhaus droht Abriss“ weiterlesen

#Schilleroper – Einstellung der Abbrucharbeiten!!!!!

So rabiat, wie in den letzten Tagen hier gearbeitet wurde, höchste Zeit. Gut, dass die Behörden auf meinen Hinweis vom Mittwoch hin eingeschritten sind. Dank an die aufmerksamen Anwohner:innen, die mich informiert haben. pic.twitter.com/MUxKOVR2ML „#Schilleroper – Einstellung der Abbrucharbeiten!!!!!“ weiterlesen